Becker Autoradio München

Das Becker Autoradio München

Gegen den renommierten Autoradio- und Navigationssystemhersteller "BECKER" hat Barbara Becker vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gewonnen. Die Magnophon, Marock KG, Münchner Rundfunkgerätebau, Rada-Rundfunkgerätebau GmbH, Rohde & Schwarz and Meßgerätebau GmbH (ESA), Schako F. Schad, Teladi, Terraphon, Wandel & Goltermann, Wilton-Radio and others sought their salvation in the car radio. Fährt jemand von München nach Karlsruhe, dann wird genau die Nummer angegeben, auf der er diesen Sender empfangen kann. Webasto aus Stockdorf bei München macht diese Erfahrung.

Webasto hat deshalb den Elektronikhersteller Schaidt - ehemals Becker-Autoradio - übernommen.

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Rechtsprechung des Gerichtshofs / Rechtsfolgen offen

Der prominenten Ex-Frau von früheren will der Name âBarbara Beckersâ auch für elektronische Produkte wie Navigationsgeräte und Autofunkgeräte in ganz Europa schützen und beantragte 2002 eine sgn. Die Elektronikgruppe Haarman, zu der die Autoradio-Marke âBECKERâ gehört, widerspricht jedoch der Registrierung. Nach der Auffassung der Widerspruchskammer des EU-Markenamts, dass âBarbara Beckersâ nicht mit âBECKERâ zu verwechseln sei, hat er zunächst beim Gericht erster Instanz in erster Instanz geklagt (EuG).

Allerdings hat der Europäische Gerichtshof das heutige Gerichtsurteil verkündeten für nichtig erklärt. Andererseits können sowohl Vor- als auch Nachnamen verschieden sein: â??Fredegundis Schmidt-Willi wird weniger leicht mit einer SCHMIDT Marke verwechselt werden als die Marke, die sich mit einer STRITZELBITZEL-Marke verbindetâ??, sagt Michael P. Reinhold Baumer. Darüber hinaus kann die Zulässigkeit einer Marke bzw. eines Namens die Bewertung der Gefahr der Verwechslung beeinflussen.

Daher wird auch das heute gefällte Urteils des EuGH zu keiner eindeutigen Aussage führen können. Auf Begründung hatte die EUG teilweise auf eigene, z. T. aber vor allem auf das " Medion " Urteils des EuGH verwiesen. Hinsichtlich der ZusammenstöÃ?e zwischen Einzelwort- und Mehrfachwortmarken kann es zu Verwechslungen kommen, wenn das Element einer Verbundmarke (âTHOMSON LIFEâ), das Teil einer anderen Marke des Zeichens (âLIFEâ) übereinstimmende ist, eine charakteristische Stellung innehÃ?lt.

Ein nÃ??tzliches Erklärung dafür, warum âBeckerâ eine solche Position innerhalb des Namenszeichens âBarbara Beckersâ beziehen sollte, die EuGG fehlt jedoch, so die Anklage des EuGH gegenüber der unteren Instanz. âDas Ergebnis ist nicht überraschendâ, erklärt Rauscher. Dabei ist sich der EuGH bewußt, daß der Name für keine schablonenartigen Vergabegesetzkriterien darstellen kann, denn langfristig liege jeder der Fälle anders.

Als Beispiel diene zur Klarstellung Rauschers prominenter Ex-Gate von Fr. Becker: Bereits 1998 hatte das BPatG einer Marke namens âBORISâ die Registrierung abgelehnt, weil sie mit âBoris Beckersâ (Az.: 24 Watt (pat) 243/95) zu verwechseln sei. In Anbetracht der Reputation des ersten Namens konnte die âBORISâ Handelsmarke nicht eintragen werden. Das Untergericht muss nun noch einmal ein neues Gerichtsurteil fällen.

Möglicherweise wird die Bezeichnung âBarbara Beckersâ bald wieder zur Bezeichnung beschäftigen.

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